Bahn hält die Errichtung des ICE-Werks im Hafen für möglich

Der BUND Naturschutz zeigt sich erfreut, dass es die Deutsche Bahn für grundsätzlich möglich hält, das neue ICE-Werk im Nürnberger Hafen zu bauen. - das zeigt ein von der Bahn vorgelegtes Papier. In diesem Layout wird erstmals aufgezeigt, dass der Schwerlastkai vom Bahnbauwerk unberührt bliebe. Bereits bekannt ist, dass für das ICE-Werk das große Hafenbecken und Gewerbeflächen insbesondere für die Disposition benötigt werden. Der BN begrüßt die konstruktive Prüfung seines Standortvorschlags durch die Bahn und das Ergebnis, das beweist, dass dieser Standort für das ICE-Werk möglich und geeignet ist.

„Es war immer das Ziel des BN die Interessen der für die Mobilitätswende wichtigen Bahn und des Bannwaldschutzes in Übereinstimmung zu bringen“, so Richard Mergner, Landesvorsitzender des BN. „Wir sind froh, dass die Bahn den Hafen-Standort prinzipiell für machbar hält und dies nun auch klar benennt.“

Der BN bedauert allerdings die Erklärung der DB, der Standort sei „aus heutiger Sicht nicht geeignet, weil die DB nicht von sich aus über die benötigten Flächen verfügen kann“, und dass sie deshalb den Hafen nicht in das Raumordnungsverfahren einbringen will. „Dass die Bahn nicht über die benötigten Flächen verfügt, gilt neben dem Hafen allerdings auch für die drei anderen Standorte, die die Bahn in das Raumordnungsverfahren eingebracht hat“, so Klaus-Peter Murawski, 1. Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Nürnberg-Stadt. Dort gehören die Flächen dem Bayerischen Staat (südlich Muna/Jägersee), der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Muna Feucht) oder privaten Waldbesitzern (Harrlach).

„Der Bezug auf die Nichtverfügbarkeit der von der Bahn benötigten Flächen wird nur im Hafen hergestellt, obwohl er bei den anderen Standortflächen genauso gegeben ist – das macht keinen Sinn“, so Murawski.

Zudem ist der Standort Muna Feucht mit der nötigen Sanierung einer Deponie, in der chemische Kampfstoffe vermutet werden, unvergleichbar gefährlicher, schwieriger und kostenaufwendiger, als die lösbaren Probleme, insbesondere die Umsiedelung von Betrieben, im Hafen. Außerdem geht die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die Sanierung solcher Weltkriegsdeponien grundsätzlich nicht gegen den Willen der kommunalen Gebietskörperschaft an, in diesem Fall die Marktgemeine Feucht.

Die Standorte im Bannwald lehnt der BN nach wie vor strikt ab. Bannwald ist nach Definition des bayerischen Waldgesetzes unersetzbar, auch nicht durch Ersatzpflanzungen, und genießt höchsten gesetzlichen Schutz. Dort würden wertvolle Lebensräume bedrohter Arten, die nach dem Bundesnaturschutzgesetz und der Europäischen Vogelschutzverordnung ebenfalls höchsten Schutz genießen, vernichtet. Der Reichswald insgesamt ist von lebenswichtiger Bedeutung für die Menschen im Nürnberger Becken. Er ist unersetzbar für die Frischluftzufuhr und Abkühlung im Nürnberger Großraum, der nach der Klimaprognose des Bayerischen Umweltministeriums in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eine bedrohliche Dürre und Hitze erleben wird. Und er ist lebenswichtig als Gebiet zur Trinkwassergewinnung. Schon aus diesen Gründen ist der Reichswald unantastbar.

„Im Grunde müssen die DB, der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg entscheiden, ob sie die lebenswichtige Funktion des Bannwalds ernsthaft geringer bewerten wollen als die Umsiedlung von Betrieben“, so Richard Mergner abschließend. „Wir fordern die Regierung von Mittelfranken auf, den Hafen-Standort für das ICE-Werk von Amts wegen in die Prüfungen des Raumordnungsverfahrens miteinzubeziehen!“

Am Sonntag, 24.4.2022 demonstrieren Bürgerinitiativen und BN mit einer Radsternfahrt und Kundgebung für den Alternativstandort Hafen.