So wird die Bahn zeitnah schneller und zuverlässiger

Der BUND Naturschutz in Bayern hat bei den renommierten Münchner Eisenbahnexperten Vieregg & Rössler eine Studie in Auftrag gegeben, die einzelne Bahnausbauprojekte in Bayern nach ihrer Sinnhaftigkeit für eine schnelle Ertüchtigung der Bahn bewertet hat. Der BN-Landesvorsitzende Richard Mergner dazu: „Insgesamt zeigt sich, dass es nicht die großen, teuren und klimaschädlichen Bauprojekte sind, die schnelle und wirkungsvolle Verbesserungen für den Freistaat bringen, sondern die kleinen, leicht umzusetzen Projekte. Anders gesagt: Priorität müssen diejenigen Schieneninfrastrukturprojekte haben, bei denen man pro eingesetztem Euro den höchsten Nutzen für den Klimaschutz und die Mobilitätswende erzielt! Anders wird man die Probleme bei der Bahn nicht in den Griff bekommen, der Frust bei den Bahnkundinnen und -kunden wird sich ansonsten mittelfristig noch erhöhen.“

Für die Studie wurden die bayerischen Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan und in der Deutschlandtakt-Infrastrukturliste (181 zusätzliche Maßnahmen) überprüft. Herausgekommen ist eine Prioritätenliste der vordringlichsten Projekte. Am wichtigsten sind demnach punktuelle Maßnahmen zur Engpassbeseitigung. Dazu gehören vor allem Verbesserungen der Signaltechnik. Aber auch Brücken, Abbiege-, Überhol- und Wendegleise und Anpassungen von Bahnhöfen. Danach brauchen Bayern und Deutschland Ausbaustrecken, also zusätzliche Gleise an Bestandsstrecken und Elektrifizierungen. Erst am Ende stehen Großprojekte, insbesondere Neubaustrecken mit vielen Tunneln, die noch deutlich optimierbar sind (für eine detaillierte Auflistung der einzelnen Projekte siehe Studien-Zusammenfassung im Anhang).

Der Ersteller der Studie Dr. Martin Vieregg betont: „Aus Klimaschutzgründen sind die niedrigschwelligen Projekte von besonderer Bedeutung, weil die Eingriffe gering und der Nutzen meist hoch ist. Das heiß, in kurzer Zeit kann eine relevante Verbesserung für den umweltfreundlichen Bahnverkehr realisiert werden, mit relativ wenig CO₂-Ausstoß bei der Umsetzung. Insbesondere im Hinblick auf den Deutschlandtakt sind dies die entscheidenden Maßnahmen. Würde unsere Prioritätenliste abgearbeitet, bin ich sehr zuversichtlich, dass wir den Deutschlandtakt deutlich früher als 2070 umsetzen könnten!“

Der BUND-Sprecher für den Arbeitskreis Verkehr Werner Reh erklärt dazu: „Die Realität sieht leider anders aus. Unter den letzten CSU-Bundesverkehrsministern Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer wurde die Bahn stiefmütterlich behandelt und kaputtgespart. Jetzt versucht man die Defizite mit einigen wenigen teuren, klimaschädlichen und sehr zeitaufwändigen Großprojekten wie die geplante Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Würzburg auszugleichen. Die Verschiebung des Deutschlandtakts um mehrere Jahrzehnte kommt dabei einem verkehrspolitischen Offenbarungseid gleich. Durch den Deutschlandtakt nicht begründete, teure Hochgeschwindigkeitsprojekte müssen gestrichen oder kosteneffiziente und klimaverträgliche Alternativen entwickelt werden.“

Abgesehen davon ignoriert das Verkehrsministerium die Vorgaben des Koalitionsvertrags, „erheblich mehr in die Schiene zu investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandtakts umzusetzen“, erklärt Reh. So sind im Haushaltsplan 2024 lediglich 2,4 Milliarden Euro für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur vorgesehen (2023: 2,1 Milliarden). Bei der derzeitigen Baukostensteigerung von mindestens 20 Prozent läge das Niveau damit auf dem Niveau von 2022 (1,9 Milliarden).