Bürgerentscheide in Sachen Flächenverbrauch

Mit großer Freude wurden beim Bund Naturschutz die Ergebnisse der gestrigen Bürgerentscheide in Sachen Flächenverbrauch aufgenommen. In Bubenreuth, Lkr. Erlangen Höchstadt, wurde ein riesiges Gewerbegebiet auf der grünen Wiese gestoppt, in Uttenreuth im selben Landkreis konnte die Rodung eines Wäldchens für einen weiteren Supermarkt verhindert werden. Die Planungen für ein neues Baugebiet in Großhabersdorf, Lkr. Fürth, wurden ebenfalls durch Bürgerentscheid beendet.

Bereits bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 waren ein Fachmarktzentrum in Röttenbach (Lkr. Erlangen-Höchstadt) und ein riesiges Wohngebiet in Zirndorf durchgefallen.

"Wir stellen fest, dass nach jahrelanger Arbeit des Bundes Naturschutz gegen immer weitere Gewerbe- und Wohngebiete endlich der Funke übergesprungen ist und Bürgerinnen und Bürger den Mut finden, oft gegen erdrückende Gemeinderatsmehrheiten für mehr Landschaftsschutz einzutreten. Bei sinkender und stagnierender Bevölkerung sind weitere flächenfressende Strukturen auch nicht mehr akzeptabel. Dabei geht es auch immer um Klimaschutz, weil unversiegelte Böden Kohlendioxid speichern. Jetzt muss sich die Politik endlich den aktuellen Herausforderungen stellen, die Bürger sind offensichtlich schon weiter", so der BN-Landesbeauftragte Richard Mergner.

"Es waren Bürgerinitiativen, teilweise mit Unterstützung des BN, deren Aktive ihre Freizeit für den Erhalt ihrer und unserer Heimat opferten. Ihnen gebührt der Dank aller, die Bayerns Schönheit bewahren wollen."

In Bubenreuth ging es um ein neues, interkommunales Gewerbegebiet im Regnitzgrund mit einer Fläche von 17 Hektar. Die "Initiative "Rettet den Regnitzgrund" hatte in den letzten Monaten intensiv auf den Entscheid hingearbeitet. 1.254 BürgerInnen votierten gegen das Gewerbegebiet, 832 dafür.

In Uttenreuth ging um die Frage, ob das so genannte »Schmaußer-Wäldchen« für einen Discounter abgeholzt werden soll. Der Gemeinderat hatte beschlossen, das kleine Waldstück im Zentrum Uttenreuths kurzerhand zum Gewerbegebiet zu erklären und abzuholzen. Anstelle dessen sollte ein Discounter mit ca. 100 Parkplätzen gebaut werden. Die Bürgerinitiative Uttenreuther Wäldchen hatte den Bürgerentscheid herbeigeführt, der Gemeinderat ein eigenes Begehren dagegengestellt. Für das Ratsbegehren (Bebauungsplan auf dem Schmausser Gelände) sprachen sich 559, dagegen 1525 Bürger aus (255 ungültige Stimmen). Für das Bürgerbegehren sprachen sich 1756, dagegen 412 Bürger aus (171 ungültige Stimmen). Von den 3.805 Stimmberechtigten stimmten 2.339 ab.

Die BI-Fronberg konnte in Großhabersdorf (Kreis Fürth) das Baugebiet Fronberg, ebenfalls ein Wald, vor der Abholzung retten. Auf die Frage "Sind Sie dafür, dass das Bebauungsplanverfahren zur Erweiterung des Baugebietes Fronberg eingestellt wird und kein Kauf dieser Grundstücke durch die Gemeinde stattfindet?" votierten eine knappe Mehrheit mit Ja. Bei einer Stimmbeteiligung von 58,3% sprachen sich 957 Wähler für und 932 Wähler gegen die Einstellung der Planung aus. Dass Bürgermeister Friedrich Biegel (FW) ebenso wie einem CSU-Gemeinderat Grundstücke in dem besagtem Areal gehören, hat möglicherweise den Ausgang der Abstimmung mitentschieden.

gez. Tom Konopka, Regionalreferent für Mittel- und Oberfranken