Grünes Band erneut in Gefahr !

Der Vorstand des Bund Naturschutz (BN) besichtigte gestern das Grüne Band, die Biotope im Bereich der ehemaligen innerdeutschen Grenze, im bayerischen Landkreis Coburg und thüringischen Landkreis Sonneberg. Der entscheidende Schritt zur Sicherung dieser Naturschätze, das Angebot der Bundesregierung ihren umfangreichen Flächenbesitz im Grünen Band kostenlos an die Bundesländer für Zwecke des Naturschutzes zu übergeben, ist seit einem Jahr noch nicht vorangekommen. Der BN fordert Bundesfinanzminister Eichel und die Finanzminister der Bundesländer auf, ihre Blockadepolitik zu beenden und eines der wichtigsten Naturschutzvorhaben Deutschlands endlich umzusetzen, um diese Biotopflächen mit ihrer unglaublichen Artenvielfalt zu erhalten!

Der Landesvorstand des BN besichtigte unter Leitung des Landesvorsitzenden Prof. Dr. Hubert Weiger im Rahmen einer gemeinsamen Bereisung mit den BUND-Landesverbänden Thüringen und Sachsen als ersten Punkt im Gelände das Grüne Band in Südthüringen. Die achtköpfige Delegation des BN wurde zwischen Mitwitz und Sonneberg von Silvia Frenzel, Vorsitzender der Kreisgruppe Sonnberg des BUND Thüringen und Dipl. Biologe Stefan Beyer, Projektbetrauer des ABSP-Umsetzungsprojektes Steinachtal / Linder Ebene empfangen. Gemeinsam wurden Brachflächen und Feuchtgebiete im Grünen Band besichtigt, die der BN angrenzend im Landkreis Coburg und Kronach und der BUND Thüringen im Landkreis Sonneberg in den letzten Jahren angekauft haben. Im Rahmen des grenzüberschreitenden ABSP-Projektes konnten so bislang 35 Hektar schutzwürdigster Biotopflächen in Bayern und 30 Hektar im Grünen Band in Thüringen zwischen Mitwitz und Sonneberg erworben werden. Finanziell gefördert wurden diese Ankäufe vom Bayerischen Naturschutzfonds und vom Flurneuordnungsamt Meiningen. Die BN-Vorstandsmitglieder konnten sich vor Ort überzeugen, wie erfolgreich die Spendenmittel investiert wurden: gefährdete Arten wie Braunkehlchen, Neuntöter und Bekassine konnten beim Ortstermin festgestellt werden. Allein in einem vor drei Jahren auf einem ehemaligen Acker neu angelegten Feuchtgebiet bei Fürth am Berg sind bereits 20 Arten der Roten Liste nachgewiesen worden.

Mit Bestürzung reagierten die Verbandsvertreter jedoch auf die aktuelle Entwicklung auf Bundesebene. Im Juli letzten Jahres hatte die Bundesregierung angekündigt, dass sie ihren Grundbesitz im Grünen Band unentgeltlich den Bundesländern zur Erhaltung dieses nationalen Biotopverbundsystems zur Verfügung stellt. Da zwei Drittel der Grüne Band " Flächen in Bundesbesitz sind, wäre dies der entscheidende Schritt zu deren Erhaltung. Die Flächen in Bundesbesitz umfassen im Grünen Band über 10.000 Hektar, das entspricht der Größe der Nationalparke Jasmund (Rügen) und Sächsische Schweiz zusammen. Es war damit eine der größten naturschutzpolitischen Absichtserklärungen der rot-grünen Bundesregierung in dieser Legislaturperiode und fand bundesweit große Zustimmung. Insbesondere das Bundesland Thüringen und der thüringische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Volker Sklenar setzt sich federführend für die Bundesländer und gemeinsam mit dem BN / BUND engagiert dafür ein.

Seit einem Jahr ist aber noch keine einzige Fläche im Grünen Band an die Länder übertragen worden. Obwohl sich die Umweltminister der sieben betroffenen Länder grundsätzlich für die Flächenübernahme ausgesprochen haben, blockieren nun zum einen verwaltungstechnische Forderungen der Finanzstaatssekretäre und z.T. fehlende Kabinettsbeschlüsse der Länder die Umsetzung und zum anderen vor allem Bundesfinanzminister Eichel, der auf einmal etwa die Hälfte dieser Bundesflächen (4.400 Hektar) nicht mehr unentgeltlich, sondern nur gegen Zahlung von 8 Millionen " an die Länder abgeben will.

Hubert Weiger, Vorsitzender des BN: "Das Grüne Band, ein unersetzbarer Schatz der Natur mit bundesweit 1400 Kilometer Länge und Heimat von über 600 Tier- und Pflanzenarten der Roten Liste, droht in einem Finanzpoker zwischen Bund und Ländern zerrieben zu werden!". Der BN fordert den Bundesfinanzminister dringend auf, zu der ursprünglichen Zusage der Bundesregierung zu stehen und keinen skandalösen umweltpolitischen Wortbruch zu begehen.

Ein zügiger Abschluss der Flächenübertragung wäre das zentrale Signal, dass es die Bundesrepublik Deutschland ernst meint mit dem Grünen Band. Im vergangenen Jahr hatte ja Bundesumweltminister Trittin den Startschuss gegeben für die faszinierende Idee eines "Grünen Bandes Europa", für ein Schutzgebietssystem entlang des ehemaligen "Eisernen Vorhangs" vom Eismeer bis ans Schwarze Meer. Die Schirmherrschaft dafür hat Michail Gorbatschow übernommen. Es wäre peinlich für den europäischen Naturschutz, wenn ausgerechnet in Deutschland nun die Erhaltung des größten nationalen Biotopverbundes und außergewöhnlichen Denkmals der jüngeren deutschen Geschichte scheitert!