ICE-Werk bei Nürnberg: Deutsche Bahn irritiert mit „Erkundungen“ auf dem MUNA-Gelände bei Feucht

Barbara Dorfner für die Bürgerinitiativen zum ICE-Werk: „Wir wollen wissen, wie viel Wald hier abgeholzt werden soll. Immerhin handelt es sich um Bannwald und europäisches Vogelschutzgebiet. Der Markt Feucht hat das Gebiet kürzlich zur Ausweisung als Naturschutzgebiet vorgeschlagen. Hier ist jeder Eingriff relevant und diese Erkundungen mit schwerem Gerät sind ein schwerer Eingriff.“

Der Biologe und Gebietskenner Sebastian Haas fordert: „Die Winterquartiere der Fledermäuse, seit 70 Jahren unangetastet, dürfen nicht zerstört, die Tiere dürfen nicht beunruhigt werden. Auch die Deutsche Bahn muss das Datum 1. Oktober für den gesetzlichen Schutz der Tiere und ihrer Lebensstätten beachten.“

Klaus-Peter Murawski, 1. Vorsitzender des BUND Naturschutz, Kreisgruppe Nürnberg-Stadt fragt: „Wieso werden diese Untersuchungen zu diesem Zeitpunkt vorgenommen? Vor Abschluss des Raumordnungsverfahrens sieht es aus wie eine Vorfestlegung auf die Muna Feucht. Die Regierung von Mittelfranken darf sich hier nicht beeindrucken lassen! Die BIMA hat seit langem die Praxis, nicht gegen den Willen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften tätig zu werden. Die Marktgemeinde Feucht will die Muna als Naturschutzgebiet ausweisen. Trotzdem die Ruheperiode der Fledermäuse zu ignorieren ist eine provokative Missachtung der kommunalen Ebene durch eine Bundesbehörde.“

Immerhin war diese Erkundung von der Regierung von Mittelfranken für den Antrag auf Raumordnungsverfahren nicht verlangt worden. Das Bündnis kritisiert auch die Informationspolitik der DB. Selbst die betroffenen Gemeinden Feucht und Wendelstein sind erst am Tag vor Beginn der Maßnahmen informiert worden.

Ab dem 1. Oktober gilt für Fledermaus-Winterquartiere nach dem Bundesnaturschutzgesetz §39 Abs. 6 ein Betretungsverbot bis zum 31. März. Ein Erkunden oder sogar Räumen der Bunkeranlagen-Reste und potenziellen Fledermaus-Winterquartiere ist nach diesem Bundesrecht ohne Ausnahmegenehmigung durch die Höhere Naturschutzbehörde nicht möglich. Eine solche Ausnahmegenehmigung kann nur nach intensiver naturschutzfachlicher Prüfung der potenziellen Fledermausquartiere erfolgen. Eine solche Prüfung fand im Winter aber bisher noch nicht statt.

Bis eine Stellungnahme der Höheren Naturschutzbehörde am Nachmittag des 6. Oktober erfolgte, waren die Arbeiten mit schwerem Gerät auf dem MUNA-Gelände bereits in vollem Gange: Fachgutachter*innen eines Planungsbüros hätten die Bunker-Reste naturschutzfachlich geprüft und wären zu dem Ergebnis gekommen, dass die gesprengten Bunker keinerlei Einflugöffnungen und Hohlräume für Fledermaus-Winterquartiere aufwiesen. Unvermeidbare Baumfällungen würden unter Aufsicht einer Umweltbaubegleitung durchgeführt.

Dabei stellt sich die Frage, ob es sich um eine Kommunikationspanne oder um grobe Planungsfehler beim Großprojekt „ICE-Werk-Nürnberg“ handelt. Für grobe Planungsfehler spricht die Aussage des DB-Konzernbevollmächtigen für Bayern, Klaus-Dieter-Josel, mit der er sich auf der o.g. Internetseite zitieren lässt:

„Die Nutzung des vorbelasteten MUNA-Geländes ist eine interessante Option für unser neues ICE-Werk. Wir wollen Erkenntnisse gewinnen, die uns helfen abzuschätzen, ob diese Option umsetzbar ist.“ Es bedeutet wohl, dass die Deutsche Bahn als Planungsträgerin das Raumordnungsverfahren angestoßen hat, ohne im Vorfeld geprüft zu haben, ob das Projekt hier überhaupt realisierbar wäre.

Das Bündnis lehnt alle drei Standorte für das ICE-Instandhaltungswerk im Nürnberger Reichswald als „nicht raumverträglich“ ab und fordert, wenn das Werk im Raum Nürnberg errichtet werden muss, dass es dann nur im Nürnberger Hafen platziert werden kann.

Der BUND Naturschutz protestiert auch in Schreiben an die DB, die Regierung von Mittelfranken und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gegen die Rodungen.

Fachleute des Bündnisses gehen davon aus, dass eine Räumung des mit Blindgängern und Munitionsresten belasteten Muna-Geländes unter Beibehalten des Schutzstatus Bannwald und Vogelschutzgebiet möglich ist. Allerdings wären die dafür nötigen Arbeiten nur Schritt für Schritt sinnvoll und möglich, d.h. Fällung der Bäume auf ein bis zwei Hektar pro Jahr, Räumung unter Beachtung möglicher Fledermaushöhlen und natürliche Wiederbewaldung der Fläche.

Für Rückfragen:

Tom Konopka, Regionalreferent für Mittelfranken

Telefon 0911 81878-24, Mobil 0160 8531944

Mail tom.konopka@bund-naturschutz.de

Hintergrundinformation Bündnis “Rettet den Reichswald”

BI Harrlach, die sich gegen das ICE-Werk bei Harrlach engagiert.

BI Röthenbach b.St. W., auch Bündnis "Reichswald bleibt e.V. Kein ICE-Werk im Bannwald", die gegen das ICE-Werk in der Muna Feucht oder südlich davon am Jägersee agiert.

Bündnis Feucht (mit diversen Untergruppierungen wie Waldsiedlung Weißensee, Bürgerinitiative Pro Grün für Feucht und Moosbach, LBV Ortsgruppe Feucht, BN-OG Feucht, DAV Sektion Feucht, BI Ja zum Reichswald-Nein zur Juratrasse Feucht, BI Kein ICE-Werk in und südlich der Muna, Jagdschutz- und Jägerverein Nürnberg-Land e.V., SPD Wendelstein (4 Ortsvereine), SPD Feucht, CSU Feucht, Bündnis 90-Die Grünen Feucht, Bündnis 90-Die Grünen Wendelstein, UCS Die Unabhängigen Feucht, Freie Wähler Feucht), aktiv gegen das ICE-Werk, auch die PWC-Anlage Moosbach.

Bürgerinitiative gegen die Waldzerstörung, die sich um die Waldbewirtschaftung durch die Bay. Staatsforsten sorgen.

BI Burgthann, die sich gegen das ICE-Werk weiter einsetzt.

Bürgerinitiative Kein ICE-Werk Schwarzenbruck, die nicht nur mit einem ICE-Werksstandort zu kämpfen hatte, sondern auch mit Sandabbau.

BI KEIN! ICE-Werk im Raum Ezelsdorf | Postbauer-Heng, die sich solidarisch weiter engagiert.

Aktionsbündnis Trassengegner (mit diversen Untergruppierungen), gegen P53 Juraleitung.

Bündnis Nein zur Nordanbindung (mit diversen Untergruppierungen), seit vielen Jahrzehnten aktiv, fast am Ziel.

Landesbund für Vogelschutz (LBV).

Greenpeace Nürnberg.

Fürther Wasserbündnis, hier aktiv, weil das ICE-Werk bei Harrlach 40% des Fürther Trinkwassers bedrohen würde.

Artists for future Nürnberg.

Fränkischer Albverein, der ja nicht nur die Wanderwege vorbildlich betreut, sondern auch den Sandabbau am Birkensee mit beharkt hat.

B90-Die Grünen Altdorf, waren bereits sehr aktiv und erfolgreich in Sachen Sandabbau bei Altdorf.

BN-Kreis- und Ortsgruppen zum Thema Reichswald KG Nürnberg-Stadt, KG Nürnberger Land, KG Roth, KG Neumarkt, Erlangen, Schwabach, KG Fürth-Stadt (wg. Trinkwasser). BN-OG Feucht, OG Altdorf-Winkelhaid, OG Burgthann, OG Schwarzenbruck, OG Lauf, OG Hersbruck, OG Röthenbach/P., OG Allersberg, OG Wendelstein, OG Pyrbaum/Postbauer-Heng.

Sie alle eint, dass sie für den gesamten Reichswald einstehen.