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Investitionen in Flächenbahn statt in milliardenschwere Prestigeprojekte wie ICE-Neubaustrecke und Transrapid

Bund Naturschutz und BI "Das Bessere Bahnkonzept" warnen Bundestagskandidaten vor Rückfall in "Dinosaurierverkehrspolitik"

06.09.2005

Nur eine ökologisch orientierte Verkehrspolitik sichert nach Ansicht des Bundes Naturschutz die natürlichen Lebensgrundlagen und eine Mobili-tät auch nach Ende des Erdölzeitalters. Sie spare der Gesellschaft Milli-arden Euro an Sanierungskosten für Umweltschäden und schaffe zu-kunftsfähige Arbeitsplätze in Bayern und Deutschland. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative" Das Bessere Bahnkonzept" fordert der Bund Natur-schutz daher den Verzicht auf "Natur zerstörende und sündteure Dino-saurierverkehrsprojekte" wie der geplanten ICE- Neubaustrecke von Nürnberg nach Erfurt oder dem Transrapid in München sowie die Um-setzung der Alternativen.

Ein Vergleich der Parteiprogramme zur Bundestagswahl im Bereich Ver-kehr sowie der Antworten der Parteien auf die Kernforderungen des Bundes Naturschutz zu Verkehrsprojekten zeige deutlich, dass die Bun-destagswahl den Wählern in Bayern eine Alternativentscheidung ermög-liche. So sprechen sich FDP und CDU/CSU eindeutig für die ICE-Neubaustrecke und den Transrapid aus. Die SPD sei gespalten, da sie bundesweit diese Projekte befürworte, in Bayern und vor Ort aber groß-teils ablehne. Die Grünen lehnen beide Planungen zugunsten von Bahn-Alternativen ab, allerdings hätten sie diese Position in den letzten sieben Jahren der Regierungskoalition nicht durchsetzen können. Die Linkspar-tei lehnt zwar in Bayern beide Projekte ab, äußert sich in ihrem Bundes-programm dazu jedoch nicht.

Bund Naturschutz und die Bürgerinitiative "Das Bessere Bahnkonzept" appellieren daher an die bayerischen Bundestagskandidaten aller Par-teien, noch vor der Wahl ihre Position zu Projekten wie dem Transrapid, der ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt oder Flughafenerweiterungen auch unabhängig von den Aussagen ihrer Parteizentralen darzulegen.
Die Wählerinnen und Wählern können Ihre Wahlentscheidung dann auch danach ausrichten, wie und auf wessen Kosten die Mobilität in Zukunft gesichert werden soll.
Im Verkehrsbereich hatte der Bund Naturschutz allen Parteien folgende Kern-forderung vorgelegt:

Der Bund Naturschutz fordert den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Flächenbahn verbunden mit einem ökologisch notwendigen und ökonomisch vernünftigen Stopp von reinen Prestigeprojekten wie dem Milliarden teuren Transrapid; er fordert den Ausbau der vorhandenen Eisenbahnstrecke Nürn-berg-Berlin anstatt der geplanten ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt, die Streichung der Klima zerstörenden Flughafenfördermillionen und den Stopp neuer Bundesfernstraßen und gigantischer Autobahnprojekte (mit Ausnahme von Ortsumfahrungen nach Einzelfallprüfung).

Das Ergebnis der Selbsteinschätzung der Parteien lautet:

Volle Zustimmung: Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei
Überwiegende Zustimmung: SPD
Überwiegende Ablehnung: FDP
Komplette Ablehnung: CSU

ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt - Schrecken ohne Ende?

Zur seit 15 Jahren geplanten ICE-Neubaustrecke Nürnberg Erfurt durch den "Gottesgarten am Obermain" und den Thüringer Wald liegt ein umweltverträg-liches Alternativkonzept vor. Das Konzept von Bürgerinitiative und Bund Naturschutz zur 6,5 Milliarden Euro teuren, mit einem 80 Kilometer langen Tunnel durch den Thüringer Wald geplanten Neubaustrecke sieht den Aus-bau der fünf bestehenden Verbindungen von Bayern nach Thüringen und Sachsen vor und würde auf 900 km Schienenstrecken attraktive Verbesse-rungen mit weniger als der Hälfte des vorgesehenen Geldes für die Neu-baustrecke bedeuten. Damit ließe sich die Fahrtzeit von München nach Berlin um 1,5 Stunden verkürzen. Auch die bereits begonnenen Bauab-schnitte in Thüringen könnten in das "Bessere Bahnkonzept" integriert wer-den.

Klimaschutz braucht ökologische Verkehrspolitik

Ein gutes Drittel der energiebedingten CO2-Emissionen Bayerns und ein Großteil der Energiekosten für private Haushalte entstehen im Verkehrsbe-reich. Nur eine ökologische Verkehrswende kann zu einer deutlichen Redu-zierung der Abhängigkeit von immer knapper und teurer werdenden Energie-ressourcen führen. Dazu gehören zum Beispiel: Verkehrsvermeidung, die Förderung von integrierten Siedlungs-, Standort- und Verkehrskonzepten der kurzen Wege, die Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr auf öffent-liche Verkehrsmittel und deren Ausbau, Abschied von Verkehrsprestigepro-jekten und der Subventionierung des Flugverkehrs, spritsparendes Autofahren sowie die Ausweitung des Auto-Angebotes und der Neukauf von Modellen mit einem Verbrauch unter 5 Litern.