Kompromiss bei Förderung von Dieselrußfiltern ist da
Der Bund Naturschutz fordert von der Staatsregierung unter Ministerpräsident Stoiber, sich klar für die rückwirkende Förderung von PKW-Dieselrußfiltern auszusprechen.
Die Staatsregierung steht in der Verantwortung, die Einhaltung der seit Januar geltenden Dieselruß- und Feinstaubgrenzwerte zu garantieren. Dies sei nur mit einer drastischen Reduzierung der Dieselrußpartikel möglich. Da die Bundesregierung gestern mit der Einigung zur Dieselrußfilterförderung einen entsprechenden Impuls gesetzt hat, dürften sich die Länder dem jetzt nicht entgegen stellen.
Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN: "Ministerpräsident Stoiber muss die steuerlichen Anreize für rußfreie Diesel-PKW schnellstmöglich mit auf den Weg bringen. Auch in diesem Jahr sterben mehr als zehntausend Menschen in Deutschland, weil zu viele Dieselrußpartikel und Feinstäube in der Luft sind. Wir fordern die Staatsregierung auf, im Bundesrat für die sofortige Förderung des Partikelfilters zu sorgen."
Der BN fordert außerdem weitere Maßnahmen zur Emissionsreduzierung bei LKWs, Bussen, Dieselloks, Schiffsmotoren und Baumaschinen. Nur bei konsequenter Absenkung des Rußpartikelausstoßes aller Dieselmotoren kann der seit Anfang des Jahres EU-weit gültige Feinstaubgrenzwert von 40 Mikrogramm Staub pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt eingehalten werden.
In München ist der geltende Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm Staub pro Kubikmeter Luft seit 1. Januar 2005 bereits elfmal überschritten worden, in Augsburg sechsmal, in Nürnberg einmal. Überschreitungen sind maximal nur an 35 Tagen im Jahr erlaubt. In Nürnberg hat der Bund Naturschutz und das Bündnis lebenswerte Stadt, ein Zusammenschluss verschiedener Parteien und Organisationen, bereits 2004 bei der Aufstellung des sog. Luftreinhalteplans vor zu erwartenden Überschreitungen der neuen Grenzwerte gewarnt und Nachbesserungen des Luftreinhalteplans gefordert.
