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Bund Naturschutz bewertet Olympia-Bürgerbegehren

Der BN wertet den Ausgang des Bürgerentscheides als Erfolg. „Das knappe Ergebnis ist auch angesichts des massiven Einsatzes von Geld und Personal der Olympia-Befürworter und der Ansprüche des IOC ein Dämpfer für die Bewerbung.“ so Hubert Weiger, Landesvorsitzender des BN. „Immerhin waren fast 50% der Garmisch-Partenkirchener für den Bürgerentscheid der Olympiagegner. Damit ist die Zustimmungsrate für das IOC sicher deutlich zu gering.“ „Die Abstimmung macht die Verträge zudem nicht weniger sittenwidrig als bisher“, ergänzt Christian Hierneis, Vorsitzender des BN München und Landesvorstandsmitglied.

09.05.2011

Der BN erinnerte daran, dass die Olympia-Befürworter sich lange überhaupt gegen eine Befragen der Bevölkerung wehrten. Erst auf Druck des Bürgerbegehrens von Nolympia starteten auch die Befürworter ihr Begehren. „Offenbar hatte man von Anfang davor Angst, dass die vom IOC gewünschte Mehrheit von über 70% Zustimmung nicht zustand kommt.“ Wie sich nun herausgestellt hat, bestand diese Befürchtung zu recht.

Der BN wird zwar das Bürgerbegehren akzeptieren und nicht juristisch angreifen, auch wenn nach Ansicht des BN am Verfahren einige rechtliche Kritikpunkte bestünden. Der BN wird sich jedoch weiterhin gegen die Olympiabewerbung einsetzen. Demnächst wird eine neue ausführliche Bewertung des „Bid Book“, der offiziellen Bewerbungsunterlagen, vorgelegt. „Wir werden auch nach dem Bürgerentscheid nicht nachlassen, die Schwachstellen, Fehler und Unwahrheiten der Bewerbung offen zu legen.“ so ChristianHierneis, „Wir hoffen nach wie vor im Interesse der Bevölkerung und der Alpen, dass die Bewerbung Münchens den Zuschlag nicht erhält.“

Der BN wird auch die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der zugrunde liegenden Gesetze sowie der Verträge unterstützen. Immerhin haben sich fast 50% der Garmisch-Partenkirchener für eine Überprüfung der Verträge ausgesprochen.

Die Ergebnisse:


58,1 % stimmten für das Bürgerbegehren „Pro Olympia“.
Das Begehren "Keine olympischen Winterspiele" erhielt 49,4 % und scheiterte damit nur knapp.
Bei der Frage, welchem der beiden Begehren sie im Falle, dass beide eine Mehrheit erhielten, den Vorzug gäben, stimmten 54,9 % für den Pro-Olympia-Antrag und immerhin 45,1 % für das Bürgerbegehren der Olympia-Gegner.


Für Rückfragen:


Christian Hierneis
, Vorsitzender BN-Kreisgruppe München, Tel. 089/5156760, info@bn-muenchen.de

Dr. Christine Margraf, Leiterin BN Fachabteilung München, Tel. 089/548298-89, christine.margraf@bund-naturschutz.de