Bund Naturschutz zieht „Grüne Bilanz“ 2009 für Niederbayern und stellt Brennpunkte für 2010 vor
Der Bund Naturschutz (BN) stellt für Niederbayern, wie für Bayern insgesamt, eine zunehmend breite Unterstützung in der Bevölkerung fest. Neue Allianzen haben sich 2009 an vielen Orten gegen Natur zerstörende Projekte oder die Gentechnik auf dem Acker eingesetzt. „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass Naturschutz nicht nur die Heimat und Lebensqualität bewahrt, sondern gleichzeitig konkreten Klimaschutz bedeutet und viel Geld spart. Das wollen wir 2010 im Internationalen Jahr der Biodiversität besonders herausstellen, denn Natur ist der wahre Reichtum“, erklärte Hubert Weiger, der Vorsitzende des BN.
Trotz vielen Fehlentwicklungen, wie beispielsweise der ungebremsten Straßenbaugigantomanie, kann der BN auch in Niederbayern eine positive Bilanz ziehen, was maßgeblich dem enormen ehrenamtlichen Engagement der vielen Aktiven vor Ort zu verdanken ist. „Das kann gar nicht oft genug hervorgehoben werden und der Bund Naturschutz ist stolz auf seine Kreis- und Ortsgruppen in Niederbayern“, betonte Weiger.
Die wichtigsten Erfolge waren 2009 unter anderem die Stärkung des Widerstands gegen die Donaukanalisierung, der Aufbau einer kraftvollen Allianz gegen den Weiterbau der B 15 neu, die wachsenden Bündnisse zur Sicherung der gentechnikfreien Landwirtschaft, sowie die Ausweitung und Optimierung der regionalen Umweltbildungsarbeit der BN-Gruppen vor Ort“, erklärte Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN. „Erfreulich ist weiterhin, dass auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten der Mitgliederstand in Niederbayern mit 15.900 Mitgliedern und Förderern stabil blieb“.
Zu den größten Umweltproblemen zählt in ganz Bayern nach wie vor der Flächenverbrauch. Leider gehört Niederbayern, bezogen auf die Zahl der Einwohner, im landesweiten Vergleich mit zu den Spitzenreitern bei der Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche. Der BN wird daher seinen Einsatz für die Erhaltung von Freiflächen und unzerschnittenen Landschaften in Niederbayern verstärken und immer wieder die Zusammenhänge mit dem Klimaschutz sowie den negativen Auswirkungen durch die anhaltenden Verluste der biologischen Vielfalt herausstellen.
Ein Schwerpunkt wird außerdem der Atomausstieg bleiben, konkret die Abschaltung des Altreaktors Isar 1 bis 2011. Zugleich werden die BN Gruppen in Niederbayern ihre vielfältigen Aktivitäten für einen nachhaltigen Ausbau regenerativer Energien sowie zur Energieeinsparung und Verbesserung der Energieeffizienz auch in diesem Jahr fortsetzen.
Niederbayerns Reichtum bewahren im Internationalen Jahr der Biodiversität
Der Einsatz für einen flächendeckenden Natur- und Artenschutz ist bei allen Kreis- und Ortsgruppen ein dauerhafter Schwerpunkt. Dies beginnt bei den jährlichen Amphibienaktionen im Frühjahr, bei denen zigtausende Frösche und Kröten gerettet werden, und reicht bis zu den umfangreichen Biotoppflegemaßnahmen die auch heuer wieder durchgeführt werden. In Niederbayern betreut der BN derzeit 177 Hektar eigene Flächen und 128 Hektar gepachtete Biotope. Bayernweit werden 2.650 Hektar schutzwürdiger Lebensräume betreut.
Beispiele für das vielfältige Engagement im klassischen Naturschutz waren 2009 u.a. die Verhinderung eines am Kronberg bei Bischofsmais (Lkr. Regen) geplanten Startplatzes für Gleitschirm- und Drachenflieger, die Sicherung des Erdbrüstmoores bei Passau, oder die „Bayerwald-Wiesenmeisterschaft“, die vom BN und der Landesanstalt für Landwirtschaft durchgeführt wurde. Ziel dieses Wettbewerbs war es, der Thematik „artenreiches Dauergrünland“ eine stärkere Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Dass sich die jahrzehntelangen Bemühungen der Kreisgruppe Kelheim zur Erhaltung der Binnendünen im Raum Abensberg gelohnt haben, wurde durch zwei Auszeichnungen belegt: Die offizielle Aufnahme eines BN Grundstücks in der Sandharlander Heide in das bundesweite Schutzgebietsnetz zur Erhaltung seltener Ackerwildkräuter und die Auszeichnung der Sanddünen im Seeholz bei Offenstetten als eines der 100 schönsten Geotope Bayerns. Durch Flächenankäufe des BN und des Landkreises sind heute 32 Hektar dieser Dünengebiete gesichert. Hervor zu heben ist außerdem die Gründung derVilsallianz auf Initiative der BN Ortsgruppe Eichendorf. Unter dem Motto „Gemeinsam für Mensch, Fluss und Natur“ wollen die beteiligten Verbände die Vils und ihre Nebengewässer in ihrer natürlichen Vielfalt, Eigenart und Schönheit erhalten und verbessern.
Nationalpark Bayersicher Wald und frei fließende Donau – die „Hot Spots“ der biologischen Vielfalt in Niederbayern
Borkenkäferbekämpfung unnötig und nicht mit den Nationalparkzielen zu vereinbaren
Anfang März 2009 hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Klage der so genannten „Bürgerbewegung zum Schutz des Bayerischen Waldes“ abgewiesen. Sie wollte damit die Nationalparkverordnung von 2007 für nichtig erklären lassen und verhindern, dass die Naturzonen auch im Erweiterungsgebiet auf 75 Prozent der Fläche ausgeweitet werden. Das Gericht bestätigte, dass die Flächen bis zum Jahr 2027 der Natur überlassen werden müssen und stellte zudem klar, dass diese Regelung mit der Bayerischen Verfassung vereinbar ist. Der BN begrüßte dieses Urteil und forderte, jetzt rasch weitere Naturzonen auszuweisen.
Dennoch versuchten einzelne Politiker und Nationalparkgegner vor Ort weiterhin dies zu verzögern und die Borkenkäferbekämpfung bei zu behalten. Angesichts der Dimensionen der Käferbekämpfung im Jahr 2009 hat der BN mit intensiver Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit für den Grundsatz „Natur Natur sein lassen“ geworben und die Einstellung der bisherigen Bekämpfungspraxis gefordert. Die riesigen Kahlschläge mitten im Nationalpark und der Abtransport des Holzes führen nicht nur zu massiven Beeinträchtigungen des Ökosystems der Hochlagenwälder. Sie schaden auch dem Image des Nationalparks, der als Tourismusmotor für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region von herausragender Bedeutung ist. Bei der anstehenden Fortschreibung des Nationalparkplans wird sich der BN daher dafür einsetzen, dass die bisherige Käferbekämpfung nicht fortgesetzt wird.
Vielfältige Aktivitäten für die Donau
Das Engagement für die Bewahrung der frei fließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen war auch 2009 und bleibt es bis zur endgültigen Aufgabe der Staustufenplanungen ein zentraler Schwerpunkt des Verbands. Und die jahrzehntelange Arbeit des BN und vieler anderer zeigt Wirkung: Kaum ein anderer Lebensraum liegt den Menschen in Deutschland und Europa so sehr am Herzen wie die Donau, die Bedeutung der letzten frei fließenden 70 Kilometer in Niederbayern ist der Bevölkerung bewusst.
Hoffnungsvoll stimmte in der ersten Jahreshälfte 2009 der von Umweltminister Söder angedeutete Meinungswandel beim Donauausbau. Bei den Koalitionsverhandlungen zur Bundesregierung haben sich die Umweltpolitiker von Union und FDP für den Verzicht von Staustufen ausgesprochen. Auf Druck von bauinteressierten niederbayerischen CSU-Politikern wurde die Donau im Koalitionsvertrag dann aber nicht mehr erwähnt.
Neben den traditionellen Höhepunkten (Umweltpolitischer Aschermittwoch in Plattling, Donaufest und Donauschifffahrt, 18. Internationaler Donaukongress in Niederalteich) fanden auch 2009 wieder zahlreiche Veranstaltungen (z.B. Podiumsdiskussion im Vorfeld der Europawahl),Exkursionen und Führungen sowie Fachgespräche und Gespräche mit Politikern statt.
Fortgesetzt wurde auch die bereits seit Mai 2007 laufende internationale Donau-Kampagne: Mit dieser Unterschriftenaktion soll eine Petition zum Schutz der Donau und die Forderung unterstützt werden, die Schiffe dem Fluss und nicht den Fluss immer größeren Schiffen anzupassen. Sie richtet sich an die EU und die nationalen Regierungen entlang der Donau. Über 100.000 Menschen haben bis jetzt für den frei fließenden Fluss unterschrieben. Der BN und seine Partner übergaben dieses „starke Signal“ im Rahmen der internationalen Donaukonferenz (Wien, 16.2.2010), bei der es um die Unterzeichnung eines Donau-Bewirtschaftungsplans ging. Verstärkt wurde außerdem die internationale Zusammenarbeit mit anderen Organisationen. So fand im November in Rousse (Bulgarien) ein Treffen von 15 Naturschutzverbänden aus dem ganzen Donauraum statt, bei dem eine entsprechende Position entwickelt und ein „Grüner Masterplan“ für die Donau mit ihren Nebengewässern gefordert wurde.
Ein Schwerpunkt des Jahres 2010 wird die Mitarbeit in der so genannten Monitoring-Gruppe sein, in der acht Experten, darunter auch der BN Landesvorsitzende Hubert Weiger, die neuen „Variantenunabhängigen Untersuchungen zum Donauausbau“ begleiten sollen. Die von der EU mitfinanzierte Studie soll bis 2012 abgeschlossen sein, 33 Millionen Euro werden dafür eingesetzt. Darüber hinaus wird der BN in diesem Jahr seine Bemühungen für eine Überarbeitung der TEN-Projektplanungen und für ein Gesamtverkehrskonzept der Gütertransporte im Donauraum verstärken. Auch im Rahmen der EU-Strategie für den Donauraum, für die 2010 ein entsprechender Aktionsplan entwickelt werden soll, wird sich der BN einbringen und als nächstes am Bayerischen Donauforum in Regensburg (1.3.2010) teilnehmen.
Beim Deichvorlandmanagement an der Donau zur Verbesserung des Hochwasserabflusses im Abschnitt Isarmündung, wird der BN sich weiterhin dafür einsetzen flächige Auwaldrodungen in diesem Gebiet zu verhindern und die so genannte Rinnenlösung, mit der die Auenökologie in diesem Bereich deutlich verbessert werden kann, voran zu bringen. Der bisherige Verlauf des Verfahrens, sowie verschiedene Besprechungen und Ortstermine geben zumindest Anlass zur Hoffnung, dass dies doch noch erreicht werden könnte.
Bei allen Aktivitäten wird der BN aber herausstellen, dass die ökologischen Leistungen des Fließgewässersystems Donau, als unverzichtbare Lebensgrundlage im Donauraum, einen unvergleichlich höheren Wert darstellen als es die Wertschöpfung durch die Schifffahrt jemals sein könnte. Unverzichtbar ist dafür aber die Erhaltung der Strömungsverhältnisse und der Durchgängigkeit ohne Querbauwerke, die Sicherung der vollen Dynamik der Wasserstände, der intakte Transport von Kies und Sand sowie die volle Anbindung der Seitengewässer und Auen. „Nur unter diesen Voraussetzungen, kann die Donau im Abschnitt zwischen Straubing und Vilshofen weiterhin als „Arche“ der biologischen Vielfalt in Bayern und Europa funktionieren und das werden wir in diesem Jahr verstärkt thematisieren,“ so Dieter Scherf, Mitglied des BN Landesvorstands.
Breite Ablehnung der Agro-Gentechnik auch in Niederbayern
Im vergangenen Jahr gab es durch das Verbot der Genmais-Sorte MON 810 in ganz Deutschland keinen kommerziellen Anbau. Dennoch setzten auch in Niederbayern viele BN-Gruppen die Informationsveranstaltungen über die Auswirkungen und Risiken der Agrogentechnik fort. Unser Ziel bleibt, dass Niederbayern auch künftig eine gentechnikfreie Anbauregion bleibt und kein einziger Acker mit gentechnisch verändertem Saatgut bestellt wird. Darüber hinaus wird der BN seine Aktivitäten verstärken, auch bei Futtermitteln Gentechnikfreiheit zu erreichen und für die Nutzung des offiziellen „Ohne-Gentechnik“-Labels bei tierischen Produkten werben.
Obwohl im Standortregister zum Gentechnikanbau bisher für Niederbayern keine „vorsorglichen“ Anmeldungen vorliegen, wie das in Unterfranken und einigen ostdeutschen Bundesländern der Fall ist, heißt es dennoch wachsam sein. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag jedenfalls eine stärkere Förderung der Gentechnik festgelegt Der Widerstand muss daher gefestigt und auch weiter ausgebaut werden.
Die Ausweitung der gentechnikfreien Regionen und Initiativen, in denen sich Landwirte auf freiwilliger Basis dazu verpflichten keine GVO anzubauen und möglichst auch auf den Einsatz gentechnisch veränderter Futtermittel verzichten, soll daher in diesem Jahr weiter vorangebracht werden. Als sehr erfolgreich hat sich dabei der Beitritt und die Unterstützung der Bewegung „Zivilcourage“ erwiesen, wobei jeweils auf Landkreisebene breite Bündnisse aktiv sind. In Niederbayern gibt es Zivilcouragegruppen bisher in den Landkreisen Rottal-Inn, Landshut, Dingolfing-Landau und, seit 2009, auch im Landkreis Straubing-Bogen. Die BN-Kreisgruppen waren daran immer aktiv beteiligt und auch im Bayerischen Wald laufen entsprechende Aktivitäten.
Anlässlich des politischen Aschermittwochs der FDP in Straubing (17.2.2010) hat das dortige Bündnis zusammen mit dem BN eine große Protestkundgebung durchgeführt und die dabei Klientelpolitik der FDP bei der Gentechnik, gegen den Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung, angeprangert.
Aktiv für umfassenden Klimaschutz
Der BN wird in Niederbayern weiterhin intensiv über die Vorteile des Energiesparens durch Wärmedämmung, den Einsatz von Geräten mit besserer Energieeffizienz oder z.B. durch Abschaltung von Standby-Betrieb aufklären. Die Kreisgruppen werden dazu wie bisher Vortragsreihen, Ausstellung und Exkursionen anbieten. Weitere Beispiele sind die von mehreren Kreisgruppen durchgeführten Thermografie-Aktionen zur Verdeutlichung der Wärmeverluste bei Gebäuden oder die sehr erfolgreiche Aktion der Kreisgruppe Landshut zum Austausch „alter“ Heizungspumpen unter dem Motto „Geldbeutel und Klima schonen!“.
Dazu gehören aber auch Aktionen zum Atomausstieg, um die Blockade einer Energiewende durch die Atomkonzerne wie E.ON, Vattenfall. EnBW oder RWE und deren Unterstützer in der Politik aufzuzeigen. In Niederbayern wird der BN insbesondere die Abschaltung des AKW Isar 1 einfordern und zwar bis 2011, wie es bisher vorgesehen ist. Eine Verlängerung der Laufzeit für diesen Reaktor darf es nicht geben. Schließlich weiß bis heute niemand wo der Atommüll für Millionen Jahre gelagert werden soll und die Risiken, die von diesem Altreaktor ausgehen müssen schnellstmöglich beendet werden.
Klimaschutz heißt aber auch die Vermeidung von Fehlentwicklungen, die den Energieverbrauch der Zukunft und die Kohlendioxid-Emissionen anheizen würden. Der BN wird deshalb die längst überfällige Verkehrswende immer wieder und bei jedem Straßenbauprojekt einfordern und für eine nachhaltige Mobilitätspolitik kämpfen. Bayern ist straßenbautechnisch, bis auf einzelne Ausnahmefälle von Ortsumgehungen, ausreichend erschlossen. Ein weiterer Neubau von Straßen, wie es in den entsprechenden Planungen vorgesehen ist, ist nicht mehr zu verantworten. „Wir brauchen hier eine Trendwende -.und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt“, betonte Kurt Schmid, Regionalreferent für Niederbayern..
Vielfach standen daher im vergangenen Jahr überzogene und überflüssige Straßenbauprojekte im Focus der Aktivitäten der BN-Kreisgruppen. Beispiele hierfür sind u.a. die Planungen für einen dritten Autobahnanschluss bei Dingolfing, die geplanten Ortsumfahrungen von Rinchnach (St 2134, Lkr. Regen), Geiselhöring (St 2142, Lkr. Straubing), Plattling (St 2124, Lkr. Deggendorf) oder die A 94 Simbach – Pocking.
Große Sorge bereitet dem BN auch die Fülle von Ausbau- und Neubauplanungen für Straßen im Bayerischen Wald. Dies gilt nicht nur für Bundesstraßen (z.B. B 11, B 85) in diesem sensiblen Naturraum, sondern auch für so genannte Autobahnzubringer mit ihren zahlreichen Ortsumfahrungen. Ein aktuelles Beispiel hiefür sind die Planungen für einen neuen Zubringer von Wegscheid bis Thyrnau (Lkr. Passau), was auch die Nordumfahrung von Passau durch das Ilztal bedeuten könnte.
Der BN zeigte dabei immer auch entsprechende umweltverträglichere Alternativen auf und setzte sich u.a. für den Ausbau und die Verbesserung der Schieneninfrastruktur ein. Positive Beispiele hierfür sind die konkret geplante Reaktivierung der Ilztalbahn oder die Verbesserungen der Rottalbahnstrecke.
Fortsetzen wird der BN insbesondere den Widerstand gegen den Weiterbau der „Autobahn“ B 15 neu über die A 92 hinaus nach Süden. Dieses Straßenbauprojekt ist bayernweit eines der schlimmsten, weil auf insgesamt 140 Kilometern Länge wertvolle Natur- und Kulturlandschaften von Saalhaupt (A 93) über Landshut (A92) bis Rosenheim (A 8) zerschnitten und massiv beeinträchtigt würden. Besonders gravierend ist dabei auch die Vernichtung wertvollster landwirtschaftlicher Böden, die dringend für eine natur- und klimaverträgliche landwirtschaftliche Produktion benötigt werden. Mit Unterstützung der BN Kreisgruppe Landshut entstanden inzwischen in allen fünf betroffenen Gemeinden des südlichen Landkreises Bürgerinitiativen mit dem Titel „Stop B 15 neu“, die von Hunderten von Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden. Und der Widerstand wächst kontinuierlich weiter. Zusammen mit dem BN fordern die BIs und die „Gemeinschaft der Betroffenen und Gegner der der B 15 neu“ das Ende der Weiterplanungen über die A 92 hinaus sowie die komplette Streichung dieser Abschnitte aus dem Bundesverkehrswegeplan. Und Paul Riederer, der 2. Vorsitzende der Kreisgruppe Landshut, kündigte an: „Wir werden uns gemeinsam mit allen demokratischen und rechtlichen Mitteln gegen diese Autobahn wehren“.
Umweltbildungsprojekte im Aufwind
Erfolgreich wurden im vergangenen Jahr auch die vielen umweltpädagogischen Programme der BN-Gruppen fortgesetzt. So wurde beispielsweise das von der UNESCO bereits 2006 ausgezeichnete RADULA-Projekt der Kreisgruppe Kelheim ausgeweitet. Erneut großen Anklang und von vielen Kindern aus ganz Bayern genutzt um die frei fließende Donau bei Deggendorf hautnah zu erleben, fand auch im vergangenen Jahr die Takatuka, das „Piratenschiff“ des BN. Hervor zu heben sind auch das Bildungsprogramm der Kreisgruppe Landshut, mit themenbezogenen Vortragsreihen und Besichtigungen, sowie das umfangreiche und vielfältige Angebot am Stelzlhof bei Passau, der BN Ökostation für Niederbayern.
Wie in den vergangenen Jahren bleibt der BN auch 2010 das „grüne Gewissen“ in Niederbayern, ob beim Kampf für die schönen Landschaften oder um die besseren zukunftsfähigen Konzepte.
Für Rückfragen:
Richard Mergner, Landesbeauftragter, 0911/81878-25, richard.mergner@bund-naturschutz.de
Kurt Schmid, Regionalreferent für Niederbayern, 089/548298-88, kurt.schmid@bund-naturschutz.de