BUND Naturschutz zieht „Grüne Bilanz“ 2012 für Niederbayern und stellt Schwerpunkte für 2013 vor
Anlass zur Freude und Hoffnung, nicht nur in Niederbayern, waren vor allem die Entwicklungen der vergangenen Monate in Sachen Donauausbau. Auch wenn durch den sich abzeichnenden Kompromiss in der CSU die endgültige Aufgabe der Staustufenvariante noch nicht vollzogen werden sollte, bedeutet dies dennoch einige entscheidende Schritte vorwärts für die Bewahrung der frei fließenden Donau. „Mit Horst Seehofer hat sich erstmals ein bayerischer Ministerpräsident unmissverständlich gegen Stau und Durchstichkanal im Bereich der Mühlhamer Schleife ausgesprochen. Ohne unser jahrzehntelanges Engagement und den vielfältigen Widerstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, wäre das nicht so gekommen und darauf können alle beteiligten Menschen und Organisationen zu recht Stolz sein“, betonte Hubert Weiger, der Landesvorsitzende des BN. Er appellierte zugleich an die Staatsregierung, sich doch noch zum endgültigen Aus für die Staustufenpläne durchzuringen und stellte klar, dass die Erhaltung der gesamten frei fließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen auch 2013 ein zentraler Schwerpunkt des BUND Naturschutz sein wird.
„Immer mehr Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass Naturschutz nicht nur die Heimat und Lebensqualität bewahrt, sondern auch Geld spart und Menschen- und Klimaschutz ist“, so Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN. „Natur ist wahrer Reichtum – das gilt gerade auch für Niederbayern mit seinem Nationalpark im Bayerischen Wald, der frei fließenden Donau und vielen anderen landschaftlichen Highlights“.
Als weitere wichtige Erfolge und positive Entwicklungen im vergangenen Jahr nannte Mergner die Festigung des Widerstands gegen das geplante Pumpspeicherkraftwerk Riedl bei Passau, die Stärkung der Allianz gegen den Weiterbau der B 15 neu über die A 92 hinaus, die wachsenden Bündnisse für eine gentechnikfreie, bäuerliche und ökologische Landwirtschaft, sowie die regionale Umweltbildungsarbeit der BN-Gruppen vor Ort.
Diese Aktivitäten wird der BN in Niederbayern auch 2012 intensiv fortsetzen. Ein weiterer Schwerpunkt wird außerdem die Energiewende bleiben. Alle niederbayerischen BN-Gruppen setzen sich schon seit langem und erfolgreich für einen nachhaltigen Ausbau erneuerbarer Energien ein und werden ihren Einsatz für dezentrale, lokale Konzepte, die nicht auf Kosten der Natur gehen, weiter verstärken. Dabei wird der BN insbesondere die riesigen Potentiale der Energieeinsparung darstellen und einfordern.
Ein weiterer, dauerhafter Schwerpunkt ist der ungebremste Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsprojekte. Nach den aktuellen Zahlen des Landesamts für Statistik für 2011, betrug der tägliche Flächenverbrauch in Bayern 18 Hektar. (26 Fußballplätze). Der zweithöchste binnen Jahresfrist wurde dabei in Niederbayern registriert (1.119 Hektar), was nur von der „Boomregion“ Oberbayern übertroffen wurde (1.827 Hektar). „Wir werden deshalb den Einsatz für die Erhaltung von Freiflächen und unzerschnittenen Landschaften verstärken und fordern zugleich den Bauernverband dazu auf, gemeinsam mit dem BN diese Zerstörung der Lebensgrundlagen anzuprangern und nicht die gesetzlich vorgeschriebenen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffsprojekte“, erklärte Kurt Schmid, Regionalreferent für Niederbayern.
Im Jahr 2013 feiert der BUND Naturschutz auch sein 100-jähriges Bestehen und drei niederbayerische Kreisgruppen (Freyung-Grafenau, Landshut, Straubing-Bogen) ihr 40-jähriges Jubiläum. Die zentrale Jubiläumsveranstaltung für Niederbayern wird am 9. Mai im Rahmen des traditionellen Donaufestes in Niederalteich stattfinden.
Brennpunkte und Beispiele des vielfältigen Engagements der BN-Kreisgruppen in Niederbayern
Grünes Herz Europas – grenzüberschreitenden Nationalpark sichern!
Im tschechischen Nationalpark Sumava, der direkt an den Nationalpark Bayerischer Wald grenzt, wurde in den vergangenen Jahren Abholzungen in großem Stil durchgeführt. Betroffen waren sogar Gebiete in denen eigentlich ein absolutes Eingriffsverbot galt. Offiziell soll damit der Ausbreitung des Borkenkäfers entgegengewirkt werden, in Wirklichkeit wird aber der Holzeinschlag in großen Bereichen des Schutzgebiets ermöglicht. Dieses Vorgehen ist mit den internationalen Vorgaben für Nationalparke nicht zu vereinbaren und gefährdet die Weiterentwicklung sowie die Einheit des größten zusammenhängenden Waldschutzgebiets Mitteleuropas. Der BN unterstützte den Widerstand tschechischer Umweltschützer und Wissenschaftler und appellierte Anfang Januar 2013 bei einem Pressegespräch in Prag erneut an die tschechische Regierung den Nationalparkstatus nicht zu gefährden.
Pumpspeicherkraftwerk Riedl
Die BN-Kreisgruppe Passau und die Interessengemeinschaft „RIGOJO“ haben seit bekannt werden des Vorhabens durch zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen die massiven negativen Auswirkungen dieses Großprojekts immer wieder thematisiert und dagegen protestiert. Der BN hält das Pumpspeicherwerk aus energiepolitischen sowie aus naturschutzfachlichen Gründen (z.B. Beeinträchtigungen der FFH-Gebiete Donau und Donauleiten) nach wie vor für nicht genehmigungsfähig und wird dies auch im Rahmen des heuer anstehenden Planfeststellungsverfahrens entsprechend darlegen. Für den Ausbau erneuerbarer Energien ist dieser Pumpspeicher jedenfalls nicht erforderlich, aber ein wertvoller Landschaftsraum würde dauerhaft zerstört.
Atomausstieg und Energiewende
Alle niederbayerischen BN-Gruppen haben sich 2012 intensiv in die konkrete Ausgestaltung der Energiewende und die Erarbeitung lokaler Konzepte für eine nachhaltige Energieversorgung eingemischt. Nötig ist vor allem eine vorrangige Umsetzung der riesigen Potentiale der Energieeinsparung, die der BN in ganz Niederbayern einfordert. So hat beispielsweise die Kreisgruppe Kelheim letztes Jahr mit einer Thermographieaktion begonnen und die Kreisgruppe Landshut startete zusammen mit der Kaminkehrer-Innung eine Aktion zum Austausch alter Heizungspumpen gegen moderne Hocheffizienz-Umwälzpumpen. Auch bei den inzwischen vier Energiegenossenschaften in Stadt und Landkreis Landshut hat die Kreisgruppe teilweise an der Gründung direkt mitgewirkt.
Weiterhin beteiligten sich die Aktiven des BUND Naturschutz auch aktiv an verschiedenen Aktionen für den Atomausstieg. Hervorzuheben ist die Anti-Atom-Kundgebung im November die vom Landshuter Bündnis für Atomausstieg (BüfA) durchgeführt wurde. Gefordert wurde ein Ende der Atommüllproduktion durch einen schnellen Atomausstieg und eine Schauspielergruppe setzte zusammen mit Atomkraft-Gegnern eine mögliche Notfallsituation nach einem Reaktorstörfall eindrucksvoll in Szene. Am BN-Stand wurden zahlreiche Unterschriften für den Fortbestand des Erneurbare-Energien-Gesetzes abgegeben.
Das Atomkraftwerk Isar 1 ist zwar inzwischen abgeschaltet, die große Anzahl hochradioaktiver Brennelemente, die sich im so genannten Nasslager befinden, stellen aber nach wie vor eine große Gefahr dar. Sie befinden sich direkt unter dem Dach des Reaktorgebäudes, das einem Flugzeugabsturz nicht standhalten würde. Zudem ist das AKW Isar 2 weiter in Betrieb und wie das Zwischenlager nicht ausreichend gegen Flugzeugabstürze oder terroristische Anschläge geschützt. Der BN wird sich daher gerade in Landshut weiterhin für das Ende der Atommüll-Produktion und den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie einsetzen.
Bei der Windkraft wurden viele Planungen befürwortet und alle niederbayerischen Kreisgruppen befassten sich im Rahmen der Fortschreibung der Regionalpläne (Landshut, Donau-Wald) mit den vorgeschlagenen neuen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windkraftanlagen. Vielen der Vorschläge hat der BN zugestimmt, einige Gebiete aber auch wegen erheblichen Landschaftsbeeinträchtigungen oder Naturschutzbelangen abgelehnt. Der BN hat dabei auch seine grundsätzliche Position betont, dass die Windkraft nur nach Plan genehmigt werden darf und Walderhalt und Landschaftsschutz dabei stark berücksichtigt werden müssen.
Niederbayerns Naturreichtum bewahren
Auch die niederbayerischen Kreisgruppen des BN haben 2012 wieder mit zahlreichen Aktivitäten zum Erhalt der schönen Landschaften und der heimischen Tier- und Pflanzenarten beigetragen. Sei es mit Projekten wie dem „Biberberater“, dem Schutz und der Pflege von Grundstücken und Lebensräumen oder den jährlichen Amphibienaktionen bei den Frühjahrswanderungen dieser Tiere. Um den Wert von artenreichem Grünland zu verdeutlichen und die Leistungen von Landwirten für den Erhalt der Artenvielfalt in der Kulturlandschaft zu würdigen, führte die Kreisgruppe Passau zusammen mit einigen anderen Organisationen 2012 bereits zum dritten mal eine „Wiesenmeisterschaft“ erfolgreich durch. Das Projekt, das in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau durchgeführt wird, fand erneut großes Interesse in der Öffentlichkeit.
Aber auch der Schutz naturnaher Lebensräume vor Eingriffsprojekten ist immer wieder ein zentrales Thema der BN-Kreisgruppen. Ein Beispiel hierfür sind die Planungen einiger örtlicher Unternehmer für eine neue Gondelbahn von Bodenmais auf das Hochplateau der Hochzell im Arbergebiet. Obwohl noch keine konkreten Pläne bekannt sind hat sich die Kreisgruppe Regen schon Anfang 2012 gegen dieses Tourismus-Projekt ausgesprochen und der örtlichen Bürgerinitiative „Schützt das Naturparadies Hochzell“ ihre Unterstützung zugesagt. Die Hochzell ist ein noch weitgehend ungestörtes, ruhiges Gebiet in dem sogar der sehr störungsempfindliche Auerhahn vorkommt.
Ein wichtiges Themenfeld in Niederbayern waren 2012 erneut der Schutz und die Renaturierung von Mooren. Sie sind als Kohlenstoffspeicher für den Klimaschutz, sowie für den Wasserrückhalt in der Fläche und für die Bewahrung der Artenvielfalt unverzichtbar. Viele BN-Kreisgruppen in Niederbayern engagieren sich deshalb seit Jahren in diesem Bereich. Beispiele hierfür sind der Ankauf zur Sicherung von insgesamt fast 22 Hektar Hochmoorflächen im Bereich des Grünen Bands im Landkreis Freyung-Grafenau, oder eines Übergangsmoors im Landkreis Regen. Die Kreisgruppe Dingolfing-Landau konnte bereits 2010 zur Bewahrung und Verbesserung von Moorlebensräumen im Isartal 27 Hektar erwerben und dadurch eine Grundlage für Lebensraumverbesserungen im Rahmen des BayernnetzNatur-Projekts „Wallersdorfer Moos“ schaffen. Im vergangenen Jahr wurde die Umwandlung von Maisäckern in artenreiche Extensivwiesen fortgesetzt und mit dem Landschaftspflegeverband auch neue Lebensräume für Amphibien und Wiesenbrüter angelegt.
Für eine landschafts- und klimaverträglichere Mobilität
Klimaschutz heißt aber auch die Vermeidung von Fehlentwicklungen, die den künftigen Energieverbrauch und die Kohlendioxid-Emissionen anheizen. Der BN wird deshalb die längst überfällige Verkehrswende immer wieder einfordern und für eine nachhaltige Mobilitätspolitik in Niederbayern kämpfen. Bayern ist, bis auf einzelne Ausnahmefälle, mit Straßen ausreichend erschlossen.
Vielfach standen daher im vergangenen Jahr überzogene und überflüssige Straßenbauprojekte im Focus der Aktivitäten der BN-Kreisgruppen. Beispiele hierfür sind die Planungen für einen dritten Autobahnanschluss bei Dingolfing, die geplanten Ortsumfahrungen von Reisbach (St 2083, Lkr. Dingolfing-Landau), Rinchnach (St 2134, Lkr. Regen), oder die A 94 Simbach – Pocking. Die Klage des BN gegen die geplante Ostumgehungstrasse von Plattling (St 2124) wurde im vergangenen Jahr vom Verwaltungsgericht Regensburg leider abgewiesen. Die Kreisgruppe Deggendorf hatte sich als letztes Mittel für eine Klage entschieden, weil die Straße den westlichen Teil des Naturschutz- und FFH-Gebietes Isarmündung durchquert und es eine Alternativtrasse gab, mit der die Eingriffe vermeidbar gewesen wären. Gleiches gilt für die Klage des BN gegen die geplante Ortsumgehung von Vilshofen (St 2083), auch sie wurde im Dezember 2012 abgewiesen.
Ein großer Erfolg war dagegen der gewonnene Bürgerentscheid am 14. Oktober gegen die geplante Westtangente Landshut und für den Erhalt des Isar-Auwaldes als wertvollen Naturraum und beliebtes Naherholungsgebiet im Westen der Stadt. Ermöglicht wurde dies durch konstruktive Zusammenarbeit aller Gegner dieser Trasse in einem breiten Bündnis, dem neben der Bürgerinitiative „Pro Landshut – gegen eine Westanbindung“ u.a. auch der BUND Naturschutz angehörte.
Große Sorge bereitet dem BN auch die Fülle von Ausbau- und Neubauplanungen für Straßen im Bayerischen Wald. Dies gilt nicht nur für Bundesstraßen (z.B. B 11 Ortsumfahrung Ruhmannsfelden, B 85 Ortsumfahrungen Eberhardsreuth und Gumpenreit) in diesem sensiblen Naturraum, sondern auch für so genannte Autobahnzubringer mit ihren zahlreichen Ortsumfahrungen. Ein Beispiel hiefür sind die Planungen für einen neuen Zubringer von Wegscheid bis Thyrnau und zur A 3 (Lkr. Passau), was auch eine Nordumfahrung von Passau durch die FFH-Gebiete Ilztal und Geißatal bedeuten könnte. Dagegen wird der BN zusammen mit der örtlichen Bürgerinitiative entschiedenen Widerstand leisten und sich dafür einsetzen, dass dieses Projekt (B 388 neu) nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird.
Der BN zeigte dabei immer auch entsprechende umweltverträglichere Alternativen auf und setzte sich u.a. für den Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV und der Schieneninfrastruktur ein. Schon im zweiten Jahr sehr erfolgreich war die reaktivierte Ilztalbahn, die bereits 2011 nach über 10 Jahren auf der gesamten Strecke (Passau-Waldkirchen-Freyung) zum ersten mal wieder planmäßig fuhr. Sie ist ein positives Beispiel hierfür. Die BN Kreisgruppen Freyung-Grafenau und Passau hatten dieses Projekt intensiv unterstützt.
Die Bayerische Naturschutzmedaille des BUND Naturschutz wurde im am 27. Februar 2012 in Zwiesel an Christina Wibmer verliehen. Der BN würdigte damit ihren beispielhaften Einsatz und das weit über die eigentlichen Aufgaben hinausgehende Engagement für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs in der Nationalpark- und Naturparkregion Bayerischer Wald (z.B. Bayerwald-Ticket).
Fortsetzen wird der BN insbesondere den Widerstand gegen den Weiterbau der „Autobahn“ B 15 neu über die A 92 hinaus. Dieser Straßenneubau ist bayernweit einer der schlimmsten, weil auf insgesamt 140 Kilometern Länge wertvolle Natur- und Kulturlandschaften von Saalhaupt (A 93) über Landshut (A92) bis Rosenheim (A 8) zerschnitten und massiv beeinträchtigt würden. Besonders gravierend ist dabei auch die Vernichtung wertvollster landwirtschaftlicher Böden, die dringend für eine natur- und klimaverträgliche landwirtschaftliche Produktion benötigt werden.
Auf Initiative der BN Kreisgruppe Landshut entstanden in allen sechs betroffenen Gemeinden des südlichen Landkreises Bürgerinitiativen mit dem Titel „Stop B 15 neu“, die von Hunderten von Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden. Und der Widerstand wurde inzwischen auch nach Oberbayern in den Landkreis Mühldorf ausgeweitet (Buchbach, Schwindegg). Zusammen mit dem BN fordern die Bürgerinitiativen und die „Gemeinschaft der Betroffenen und Gegner der der B 15 neu“ das Ende der Planungen spätestens an der A 92 bei Essenbach sowie die komplette Streichung der anschließenden Abschnitte aus dem Bundesverkehrswegeplan. Bei einer Veranstaltung in Velden wurde eine entsprechende Resolution direkt an Bundesverkehrsminister Ramsauer übergeben. Auf Antrag des BN und der Bürgerinitiativen wurden in Adlkofen, Geisenhausen und Wurmsham vom Gemeinderat sowie in Vilsbiburg vom Stadtrat mit deutlicher Mehrheit Beschlüsse gefasst, in denen ebenfalls der Stopp der B 15 neu an der A 92 gefordert wird. Einen ähnlichen Beschluss fasste auch der Marktgemeinderat von Essenbach.
Umweltbildungsprojekte im Aufwind
Erfolgreich wurden im vergangenen Jahr auch die vielen umweltpädagogischen Programme der BN-Gruppen fortgesetzt. Sehr erfolgreich war 2012 erneut das von der UNESCO bereits 2006 ausgezeichnete RADULA-Projekt der Kreisgruppe Kelheim. Großen Anklang und von vielen Kindern aus ganz Bayern genutzt um die frei fließende Donau bei Deggendorf hautnah zu erleben, fand auch im vergangenen Jahr die Takatuka, das „Piratenschiff“ des BN sowie das Projekt „Schatzkiste Donau“, mit dem die Kreisgruppe Deggendorf ihr Umweltbildungsprogramm bereits 2010 erweitert hatte. Hervor zu heben ist zudem das umfangreiche und vielfältige Angebot am Stelzlhof bei Passau, der BN Ökostation für Niederbayern. Oder das 2012 gestartete Projekt „Transekt – quer durch Landshut“, bei dem Landshut in einem 800 Meter breiten Korridor durchwandert werden kann und der Blick auf die Vielfalt und Schönheit der Stadtnatur gelenkt wird.
BUND Naturschutz wird 100 und geht gestärkt ins Jubiläumsjahr 2013
Die Zahl der Mitglieder und Förderer des BN in Niederbayern hat im vergangen Jahr von 15.378 auf 17.770 deutlich zugenommen (Stand jeweils Ende Dezember). Dies entspricht einem Zuwachs von über 15 Prozent! Vor dem Hintergrund dieser sehr erfreulichen Entwicklung geht der BN gestärkt ins Jahr 2013 und wird weiterhin mit breiten Allianzen und vielfältigen Ideen zum Erhalt der Lebensqualität in Niederbayern beitragen.
Für Rückfragen:
Kurt Schmid
Regionalreferent für Niederbayern
Tel.: 089/548298-88
kurt.schmid@bund-naturschutz.de