Drei Millionen Bürger gegen TTIP und CETA
Europaweit haben bis zum 6. Oktober 3 263 920 Bürgerinnen und Bürger den Stopp der Freihandelsabkommen der USA mit der EU (TTIP) und mit Kanada (CETA) gefordert. In Bayern haben nach Angaben des BUND 317 941 Menschen gegen TTIP und CETA unterschrieben. Der BUND hatte die Protestaktion gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Verbänden als selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ vor knapp einem Jahr gestartet. In 23 von 28 EU-Mitgliedsstaaten wurde das Quorum erreicht, für eine erfolgreiche Bürgerinitiative wären nur sieben EU- Mitgliedsstaaten nötig gewesen.
Der Verband ruft nun Bürgerinnen und Bürger zur Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf.
„Mit einem in seiner Breite einmaligen zivilgesellschaftlichen Bündnis rufen wir zu einer Großdemonstration am Samstag in Berlin auf. Die Erfahrungen aus den vergangenen Monaten haben gezeigt, dass der Druck der Zivilgesellschaft wirkungsvoll ist und die Menschen umfassend informiert werden möchten. Über drei Millionen Unterschriften sprechen hier eine klare Sprache“, sagt Professor Hubert Weiger, Landesvorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern (BN)und Bundesvorsitzender des BUND.
Gefahr für Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz
Für Bayern befürchtet der BN-Landesbeauftragte Richard Mergner gravierende Nachteile: „Die momentan vorliegenden Verhandlungstexte des CETA-Abkommens machen deutlich, dass die Verträge tiefgreifende Veränderungen mit sich bringen. Aus den aktuellen Vertragstexten geht hervor, dass bewährte Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards aufgeweicht werden“, sagt Mergner.
Demo am 10. Oktober in Berlin
Im Herbst tritt die Auseinandersetzung um TTIP und CETA in die heiße Phase: Viele Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Kultur, Globalisierungskritik, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie Gewerkschaften wollen am 10. Oktober mit einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin den Stopp der Freihandelsabkommen fordern. Insgesamt fahren über 600 Busse und fünf Sonderzüge nach Berlin. Ein Zug startet in München und fährt über Landshut, Regensburg und Nürnberg nach Berlin.
Weitere Informationen:
www.ttip-demo.de/anreise
Für Rückfragen:
Richard Mergner
Landesbeauftragter des BUND Naturschutz
Tel. 09 11/8187825 oder 01716394370
E-Mail: richard.mergner@bund-naturschutz.de
