Geplanter Flugplatz Coburg wird Wahlkampfthema

Der Widerstand gegen den geplanten Verkehrslandeplatz bei Wiesenfeld, Lkr. Coburg geht in eine weitere Runde. Im Rahmen eines Pressegespräches verdeutlichten Dagmar Escher, Vorsitzende des Bündnisses "Bürger für ihre Region, gegen den neuen Verkehrslandeplatz", Josef Brunner, Bürgermeister der Gemeinde Meeder, Martin Weisel, Pilot sowie Tom Konopka für den Bund Naturschutz, dass man am Widerstand festhalten werde. Für einen Neubau gebe es angesichts der möglichen Ertüchtigung der Brandensteinsebene keinen hinreichenden Grund.

Kurz vor Weihnachten hatte die IHK zu Coburg versucht, mit Überrumpelungstaktik den Coburger Kreistag zu einer Finanzierungszusage zum Bau des geplanten Verkehrslandeplatzes zu bringen. Der Kreistag sollte ohne Planungsunterlagen und ohne genehmigte Planung quasi die Katze im Sack kaufen. Das Bündnis für die Region hakte jedoch sofort beim Luftamt Nordbayern als zuständiger Planfeststellungsbehörde nach, und dieses bestätigte, dass solch eine Zusage im Planfeststellungsverfahren nicht nötig sei. Damit stellte sich das Vorhaben der IHK als durchsichtiger Versuch heraus, die KreisrätInnen unter Druck zu setzen und noch vor der Kommunalwahl eine entscheidende Abstimmung vorzunehmen.

 „Die Behauptung der IHK Coburg, bereits zum jetzigen Zeitpunkt sei eine positive Beschlussfassung zur Finanzierung nötig, entbehrt jeder Grundlage. Sie reiht sich ein in die unrichtigen Behauptungen der Befürworter in den letzten neun Jahren. Die KreisrätInnen sind gut beraten, erst einmal die Unterlagen zur Planung abzuwarten und sorgfältig zu prüfen, bevor der nächste Schritt und die nächsten Abstimmungen nötig sind“, so Dagmar Escher.

Bürgermeister Josef Brunner konnte erreichen, dass MdL Susann Biedefeld (SPD) eine Anfrage im Plenum des Landtages an Innenminister Herrmann stellen ließ. Sie bekam die Auskunft, dass der Freistaat Bayern weder einen Förderantrag für den Flugplatzbau vorliegen, noch eine Förderzusage von 50% der Kosten gegeben hat. Genau das behauptete aber IHK-Präsident Friedrich Herdan in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages.

Das Vorhaben der IHK ist gescheitert, das Thema Flughafen wird im Wahlkampf – selbst wenn es manche Befürworter gerne so hätten - nicht ausgeblendet werden können.

Die IHK behauptet zwar seit Jahren, „über 100 Firmen“ wären auf den Flugverkehr angewiesen, sie kann aber nur 36 nennen. Eine entsprechende Liste verschickte der IHK-Präsident Friedrich Herdan erst im November 2013. Auch hier wird mit Überhöhungen fast schon wie beim ADAC gearbeitet.

Zur Kommunalwahl hat das Bündnis eine umfangreiche Liste mit Fragen zum geplanten Flugplatz als „Wahlprüfsteine“ erstellt und versendet diese an alle KandidatInnen, die von dem Thema betroffen sein könnten. Darunter befinden sich Fragen wie „Die Genehmigung des Instrumentenflugbetriebs auf der Brandensteinsebene hängt nicht vom Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes ab. Das ergab eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Soll ein Neubau trotzdem vorangetrieben werden?“ oder „Halten Sie als Mandatsträger die finanzielle Beteiligung Ihrer Gemeinde/Ihrer Stadt/des Kreistages an der Betreibergesellschaft des Verkehrslandeplatzes für gerechtfertigt?“

Das Bündnis hofft auf einen starken Rücklauf und wird die Antworten vor der Wahl veröffentlichen.

„Wir appellieren bereits heute an alle Wahlberechtigten in Stadt und Landkreis Coburg. Gehen Sie am 16. März 2014 zur Wahl und unterstützen Sie die KandidatInnen, die klar gegen einen Neubau eines Verkehrslandeplatzes eintreten“, so die VertreterInnen des Bündnisses.

Zwischenzeitlich haben Piloten ernsthafte Kritik am geplanten Standort Wiesenfeld wegen der dortigen Tallage geäußert. Dies wird im Planfeststellungsverfahren, sollte es eröffnet werden, sicher noch Thema werden.

gez.  Tom Konopka, Regionalreferent für Oberfranken

Tel.: 0911/8187814 Mail: tom.konopka(at)bund-naturschutz.de